AGB
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für den Geschäftsbereich der
micav GmbH, Breitestrasse 58, 5734 Reinach, (nachfolgend „Firma“). Die Firma besitzt und
betreibt die Plattform kids-cars.ch und verkauft darauf elektrisch betriebene Spielzeug-Autos
für Kinder.
Diese AGB gelten für den obengenannten Bereich sowie die weiteren Dienstleistungen,
welche die Firma direkt und indirekt gegenüber dem Kunden erbringt.
2. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Firma, betreffend den
Bezug von Produkten durch den Kunden zustande.
Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde allfällige von der Firma
ausserdem angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte der Firma bezieht
oder benutzt (Lizenz).
3. Preise
Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF).
Alle Preise verstehen sich exklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MWST.).
Die Firma behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gültigen Preise auf der Website www.kidscars.ch oder gemäss der
separaten Preisliste der Firma. Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gültigen Preise.
4. Bezahlung
Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 10 Tagen ab
Rechnungsdatum zu bezahlen. Es sei denn, er habe den Betrag bereits beim Bestellvorgang
via Kreditkarte, Paypal oder anderen Zahlungssystemen beglichen.
Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde
abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fällt er
automatisch in Verzug. Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde Verzugszinsen in der
Höhe von 5%.
Die Firma behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen.
Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden
gegen die Firma ist nicht zulässig.
Der Firma steht das Recht zu bei Zahlungsverzug die Dienstleistungserbringung, die
Lieferung des Produkts oder die Gewährung der Lizenz zu verweigern.
5. Pflichten der Firma
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch
Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet die Leistungen,
welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses online publiziert sind oder waren.
6. Rücktritt
Ein Umtausch von Produkten wird grundsätzlich ausgeschlossen.
7. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an den Produkten bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bei
der Firma. Bis dahin darf der Kunde nicht über die Produkte verfügen, insbesondere weder
verkaufen noch vermieten oder verpfänden.
8. Gewährleistung
Die Firma bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit von www.kidscars.ch und unternimmt
angemessene Vorkehrungen um www.kidscars.ch vor Eingriffen Dritter zu schützen.
Sie kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren
von www.kidscars.ch und den angebotenen Dienstleistungen. Die Firma leistet keine Gewähr
für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder
Qualität der publizierten oder übermittelten Informationen und Unterlagen.
Die Firma gewährleistet, dass das Produkt frei von Mängeln in Material und Herstellung ist.
Ein allfälliger Mangel ist der Firma umgehend anzuzeigen. Es steht der Firma zu, zu
entscheiden, ob das mangelhafte Produkt repariert oder ersetzt wird. Nur wenn ein Ersatz oder
eine Reparatur nicht möglich ist, hat der Kunde Anspruch auf eine Minderung oder
Rückerstattung des Kaufpreises. Der Anspruch auf Kostenrückerstattung bei
Fremdreparaturen wird ausgeschlossen. Während der Zeit der Reparatur hat der Kunde keinen
Anspruch auf ein Ersatzprodukt. Die Gewährleistung beginnt für das reparierte Element neu
zu laufen, für die restlichen Elemente des Produkts läuft die ursprüngliche
Gewährleistungsfrist weiter.
9. Haftung
Die Haftung für jegliche indirekten Schäden und Mangelfolgeschäden wird vollumfänglich
ausgeschlossen.
Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen Produkte
beschränkt.
Der Kunde ist verpflichtet allfällige Schäden der Firma umgehend zu melden.
10. Datenschutz
Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung
der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die
Massnahmen, welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften
erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen
Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst,
dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist
Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht
ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden sowie für
Werbezwecke an Ihre Partner weitergeben. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten
können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben
werden. Details dazu finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
11. Änderungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert werden.
Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der Firma in Kraft.
Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB
zugestimmt.
12. Priorität
Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen
aus Individualverträgen welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen
diesen AGB vor.
13. Salvatorianische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder
werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die
Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung
ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst
nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
14. Vertraulichkeit
Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche
im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu
behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.
15. Höhere Gewalt
Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Firma, deren Lieferanten oder beigezogenen
Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben,
Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege,
Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp.
Reaktorschäden verunmöglicht, so ist die Firma während der Dauer der höheren Gewalt sowie
einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten
befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann die Firma vom Vertrag
zurücktreten. Die Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu
erstatten.
Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind
ausgeschlossen.
16. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen
Bestimmungen vorgehen ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig. Das Übereinkommen
der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Produktekauf (SR 0.221.221.1)
wird explizit ausgeschlossen.
